Tag afd
In Polen hat sich ein Rechtsradikaler bei der Präsidenten-Stichwahl knapp durchgesetzt. Auch bei uns ist ein Erfolg der Rechtsextremen nicht ausgeschlossen, wenn die neue Regierung nicht ihre Reformen in der Migrations-, Sozial- und Wirtschaftspolitik verwirklicht. Polen ist neben Deutschland und Frankreich eines der wichtigsten EU-Länder. Desh... mehr auf ruhrbarone.de
Der erste Juni 2025 war nicht der beste Tag für die, im Eigenverständnis, glorreiche russische Flugabwehr und Luftwaffe. Bei einer spektakulären Aktion, geplant und durchgeführt vom ukrainischen Nachrichtendienst SBU, wurden koordiniert vier russische Militärflughäfen erfolgreich angegriffen. Laut ukrainischen Angaben, wurden mehr als 40 Kampffl... mehr auf ruhrbarone.de
Deutschland liebt es, stolz zu sein. Klar, dass auch der Pride Month wieder groß gefeiert wird – mit CSD-Paraden, Regenbogenflaggen und bunten Insta-Stories. Denn zum Glück haben wir Diskriminierung gegen queere Menschen längst überwunden, oder? Nicht ganz. Während auf der einen Straßenseite getanzt wird, stehen auf der anderen schwarz-rot-goldene ... mehr auf testspiel.de
Die AfD wettert gegen "linke Indoktrinierung" an Unis – und will das Landeshochschulgesetz ändern. Was das für deinen Semesterbeitrag und Mitspracherecht bedeuten könnte, liest du hier.... mehr auf webmoritz.de
Die Abgeordneten der AfD werden im Bundestag offensichtlich ungleich behandelt. Ob bei Ausschuss-Posten, Sitzungssälen oder beim „FC Bundestag“: Es entsteht der Eindruck der Unfairness. Das ist politisch kontraproduktiv, weil es Solidarität mit der AfD erzeugt, auch außerhalb der Partei. Zusätzlich entsteht ein problematische... mehr auf nachdenkseiten.de
Michael Sack (CDU) bleibt Landrat in Vorpommern-Greifswald. Er gewann die Stichwahl gegen Inken Arndt (AfD) deutlich.
... mehr auf webmoritz.de
„Wenn die ganzen bürgerlichen Politiker die AfD wirklich ‚inhaltlich und politisch stellen‘ wollten, wie sie das so gern in die hingehaltenen Mikrofone faseln“, sagte der Vorübergehende zu seinem Zeitgenossen, „dann sollen sie doch ein Parteiverbotsverfahren einleiten. Dabei ginge es um rein inhaltliches und politische... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Es gibt nur zwei Möglichkeiten:Entweder die AfD ist so verfassungsfeindlich, dass sie verboten wird. Oder sie ist es nicht. Wenn sie es nicht ist, ist jedes juristische oder geheimdienstliche Argument gegen sie substanzlos. Es dient nur der Vermeidung der Auseinandersetzung mit den Argumenten der AfD.Man braucht keine Brandma... mehr auf frontmotor.blogspot.com
Lindner vermisst niemand. Aber dass dem Land eine starke liberale Stimme gut täte, merkt man schon jetzt. Ob die FDP die jemals wieder wird, ist allerdings auch nach ihrem Parteitag, auf dem sie einen Neuanfang ankündigte, unsicher. Die Grünen jubelten am Wahlabend trotz eigener Verluste wie viele andere, als klar war, dass die FDP zum […]... mehr auf ruhrbarone.de
von LePenseur Eigentlich schon ein bisserl Schnee von gestern, qaber trotzdem sehr sehenswert, insbesondere für... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
„… das Verbot als einen bedeutenden Schlag gegen eine seit Jahren wachsende Szene bezeichnet habe. Dobrindt wolle die sogenannten Reichsbürger mit einer langfristigen Strategie bekämpfen und sie als extremistische Kraft in den…“ „… setze die Bundesregierung letztlich auf die Einhegung der zweifelsohne gefährlichen Vereine und wolle dies mit angemes... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Der ominöse Geheimbericht des Geheimdienstes, der sich auf nicht-geheime Quellen stützt, ist nicht mehr geheim. Was darin an Zitaten von AfD-Politikern aufgelistet wird, taugt dazu, die Partei als rechtsextrem einzustufen, nicht aber als verfassungsfeindlich. Kurz vorm Amtsantritt der neuen Regierung und ihrem eigenen Abtritt ließ die bis dato S... mehr auf ruhrbarone.de
Nachdem der umstrittene Bericht des Bundesverfassungsschutzes, der die AfD auf Bundesebene als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft, nun die Gerichte beschäftigt, nimmt die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren kein Ende. Den Wortführern und den meisten Kommentatoren unterläuft dabei jedoch ein grandioser Denkfehler: Selbst wenn... mehr auf nachdenkseiten.de
Jan Böhmermann und das Team des ZDF Magazin Royale haben in ihrer neuesten Folge ein brisantes Thema in den Fokus gerückt: Die zunehmende Durchdringung des YouTube-Mainstreams mit rechtsextremen Erzählmustern – subtil verpackt, massenkompatibel inszeniert und bewusst harmlos wirkend. Im Zentrum der Episode steht eine neue Art rechter Akteure, die ... mehr auf testspiel.de
Am 11. Mai wird in Vorpommern-Greifswald gewählt: Michael Sack (CDU) stellt sich zur Wiederwahl – ihm gegenüber stehen Inken Arndt (AfD) und Erik von Malottki (SPD).... mehr auf webmoritz.de
Vollkommen verblödet heute Überall auch bei NATO höchsten Richtern und angeblichen Experten, wie man bei Corona sah Heiko Maas, Bundeswehr Sprecher: Christian Thiels und die Verblödung der Politik mit Twitter und facebook account, Die Extreme Sozialmedia Verblödung der Bildung, durch Prof. Dr. Birgit Eickelmann und Frances Haugen dokumentierte das:... mehr auf geopolitiker.wordpress.com
Die Kommentierung in den klassischen und den sozialen Medien ist mal wieder einhellig: Der Start des neuen Kanzlers ist misslungen, die neue Regierung, ja das ganze Land stehen am Abgrund, die deutsche Demokratie ist in höchster Gefahr. Alles Unsinn. Für die Journalisten in und um den Reichstag war es ein Schlachtfest. Den ganzen Tag über [̷... mehr auf ruhrbarone.de
Ein Paukenschlag zum Schluss: Wenige Tage vor seinem endgültigen Abdanken hat das Ampel-Kabinett die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem verkündet. Kaum jemand bestreitet, dass dieser Beschluss vom AfD-Erfolg bei der jüngsten Bundestagswahl und von den hohen Umfragewerten der Partei beeinflusst war. Dieser Beschluss basi... mehr auf nachdenkseiten.de
In ihren buchstäblich letzten Amtstagen hatte Innenministerin Nancy Faeser die Ergebnisse eines Gutachtens des deutschen Inlandsgeheimdienstes veröffentlicht, laut dem die AfD jetzt „als gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ gilt. Das Innenministerium (BMI) hatte in diesem Zusammenhang öffentlich verneint, dass das Bundesamt ... mehr auf nachdenkseiten.de
Es ist ein befremdliches Zusammenspiel aus Geheimdienst, Medien und Politikern: Ein weisungsgebundener und in der Vergangenheit skandalgeschüttelter Geheimdienst hält ein brisantes „Gutachten“ unter Verschluss, entfaltet aber mit der Verkündung seiner Existenz bereits starke politische Wirkung. Gleichzeitig wurden Infos des „gehei... mehr auf nachdenkseiten.de
Seit gut 15 Jahren bewegt sich der Regensburger AfD-Stadtrat und kürzlich in den Bundestag gewählte Erhard Brucker im extrem rechten Milieu. Seine Aktivitäten sind eine Blaupause dafür, warum dieser Partei die Mittel gestrichen und ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte.... mehr auf regensburg-digital.de
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält die AfD nun für „gesichert rechtsextrem“ und facht damit die Forderungen einiger Politiker und Leitartikler erneut an, ein Verbotsverfahren gegen diese Partei anzustrengen. Das ist unter verschiedenen Gesichtspunkten bemerkenswert. In letzter Konsequenz würde dies bedeuten, dass die se... mehr auf nachdenkseiten.de
Der dem Innenministerium unterstellte Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das setzt voraus, dass der Verfassungsschutz weiß, was die Kennzeichen des Rechtsextremismus sind. Das ist aber offensichtlich nicht der Fall. Von Oskar Lafontaine. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast ... mehr auf nachdenkseiten.de
Wer das Wirken des Verfassungsschutzes seit der offiziellen Einstufung der AfD als rechtsextrem für eine grün lackierte Machtdemonstration hält, bekommt Hilfe. Nicht vom Büro Faeser, sondern in Form passender Etiketten: Nicht weil jemand sie ausspricht, sondern weil offenbar viele ohne „grün“ oder „woke“ gar nicht mehr kl... mehr auf ruhrbarone.de
Aber das Klugscheißen überlasse ich jetzt anderen. Lassen wir mal einen Beitrag aus dem Cicero auf uns einwirken. Warum die …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Endlich, wenn auch zu spät! Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD nun als gesichert rechtsextremistisch ein. Und was machen unsere Medien? Sie diskutieren mit Verfassungsfeinden, als ob sich nichts geändert hätte. Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Jetzt haben wir es amtlich -- endlich:
Mindestens ein CDU-Minister der künftigen Bundesregierung Merz, Jens Spahn, spricht sich dafür aus, mit einer rechtsextremistischen Partei im Bundestag
als Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und Abläufen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch... mehr auf borisstumpf.de
Das deutsche Parteienspektrum ist in Bewegung. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Parteien wie in der letzten und der neuen Wahlperiode. Die politischen Ränder sind in Bewegung. Das schreckt die „traditionellen” Parteien auf. Das Auftauchen neuer Parteien (BSW und AfD) sowie das unerwartete Erstarken der Partei D... mehr auf nachdenkseiten.de
Buchcover Die Vewandlung der Standeskultur Angesichts der heutigen Kulturentwicklungen stellt sich die Frage, weshalb der Mensch in regelmäßigen Zeitabständen Schwierigkeiten damit hat, seine Kultur auf eine konstruktive Weise aufrecht zu erhalten. Eine plausible Antwort darauf und die Erörterung einer Lösung für diese Problematik finden Sie auf de... mehr auf pr-echo.de
Deutschlands dümmster CDU-Parlamentarier (da gehört schon was zu!) möchte die niederländische Gert Wilders-Strategie auf Deutschland übertragen, um die AfD an die Regierung zu bringen. ... mehr auf martincompart.wordpress.com
Opposition mag Mist sein. Dennoch beneide ich die SPD-Mitglieder nicht, die jetzt darüber entscheiden müssen, ob der Koalitionsvertrag mit der Union angenommen wird oder nicht. Der kluge Jonas Schaible schreibt in seinem Newsletter dazu: Gemessen an den Erwartungen ist das alles in Ordnung. Gemessen am Notwendigen ist es eher eine Katastrophe. Die ... mehr auf blog.till-westermayer.de
PegiD NRW wird nächste Woche keine Aufmärsche durchführen. Sie distanzieren sich von dem am 12. Januar in Düsseldorf startenden Dügida-Marsch unter der Leitung der ehemaligen Pressesprecherin und Mitglied der Teamleitung PegiD NRW Melanie Dittmer. Dittmer wurde von PegiD NRW und Pegida Dresden eiskalt die Franchise-Lizenz für Düsseldorf und Bonn en... mehr auf bubgegenextremerechte.blogsport.de
Statistiken sind etwas Tolles. Also manchmal. Man kann ihnen allerhand abgewinnen, sie für die eigene Meinung oder Position auslegen oder aber bewusst missverstehen. Erhebungen gab es, gibt es und wird es wohl auch künftig geben. Die Historie weiß schon die … ... mehr auf alexberlinblog.wordpress.com
In den Medien bereits seit geraumer Zeit ein Dauerbrenner. Pegida. „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Klingt ein wenig sperrig und rechts angehaucht, aber stimmt das auch oder flammt in Dresden nur eine Angst auf, die von den Politikern übersehen wird? Schauen wir uns als erstes einen Initiator von Pegida a... mehr auf 2012missionphoenix.wordpress.com
Etablierte Parteien haben teils absurde Forderungen zur Familienpolitik. Es wird Zeit für die Papa-Partei.... mehr auf meinpapabloggt.wordpress.com
Die Parteienlandschaft wird an diesem Sonntag, den 13.3.2016, kräftig aufgemischt. Die unappetitliche kackbraune Soße wird uns auf lange Zeit den Appetit auf Politik versauen. Und schon macht der SPON den Anfang, darauf hin zu weisen, dass der Sozialstaat in gefährliche...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Über 100.000 gingen am 12. Januar 2015 bundesweit gegen Pegida und GIDA-Franchise-Ableger auf die Straße! Klarer Tenor: Deutschland ist ein Einwanderungsland – Der Islam gehört zu Deutschland – Flüchtlinge sind willkommen und müssen unterstützt werden. Die Terroranschläge von Paris und Pegida sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie haben den Natio... mehr auf bubgegenextremerechte.blogsport.de
Kein Satz hat Deutschland in den letzten Jahren nachhaltiger gespalten als: „Wir schaffen das“, geäußert von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es […]
Der Beitrag Positionen 14: Flucht und Krise – Geopolitik oder Gastfreundschaft? erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Beliebt in Zeiten wie diesen, in denen es brenzlig zu riechen beginnt, ist das Verschanzen hinter Unwissen oder das Verständnis für die Motive des Aggressors. Beides erlaubt das zurückgelehnte Zuschauen ohne schlechtes Gewissen oder wichtigtuerisches Dummschwätzen über vermeintlich komplizierte Situationen, mit tiefgründigen Beschreibungen der Moti... mehr auf schwarzoderweiss.wordpress.com
